Fakultatives Referendum

Die Gemeinderäte Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil stellen fest, dass das Referendumsbegehren gegen die Inkorporationsvereinbarungen der neuen Gemeinde Neckertal mit der Schulgemeinde Neckertal, der Schulgemeinde Oberes Neckertal und der Schulgemeinde Hemberg-Bächli nicht zustande gekommen ist.

 

Begründung

Am 9. Juli 2021 wurde die Referendumsvorlage (Inkorporationsvereinbarungen) auf der Publikationsplattform (amtliches Publikationsorgan) und in den Mitteilungsblättern der Gemeinden veröffentlicht (ABl 2021-00.049.374). Die vierzigtägige Frist zur Unterschriftensammlung lief vom 10. Juli bis 18. August 2021. Gegen die vorliegenden Inkorporationsvereinbarungen wurde kein Referendumsbegehren eingereicht.

 

Rechtsmittel

Diese Verfügung kann nach Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1) innert vierzehn Tagen seit Eröffnung, Rekurs beim Departement des Innern, Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen, erhoben werden.

 

Gemeinderäte Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil